Dobrindt plant Milliardenprogramm für Zivilschutz

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein umfassendes Milliardenprogramm zum Ausbau des Bevölkerungsschutzes und der zivilen Verteidigung angekündigt. Laut einem Bericht der "Bild" sollen dafür zehn Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Mittel sind für zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik vorgesehen, insbesondere für das Technische Hilfswerk (THW). Ein zentrales Element des Plans ist die Schaffung einer neuen Stabsstelle im Bundesinnenministerium mit dem Namen "Kommando zivile Verteidigung". Diese Stabsstelle soll die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren.

Dobrindt betont, dass es notwendig sei, "klare Kante gegen hybride Bedrohungen" zu zeigen und die ehrenamtlichen Kräfte konsequent zu unterstützen. Im Rahmen des Programms plant Dobrindt die Beschaffung von 1000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 neuen Feldbetten bis zum Jahr 2029. Diese Maßnahmen sollen die Einsatzbereitschaft und die Kapazitäten der zivilen Verteidigung erheblich verbessern. Zudem wird ein Bauprogramm für Gebäude und Anlagen des THW aufgelegt. Ein weiterer Bestandteil des Plans ist die Einrichtung einer medizinischen Bundestaskforce an 50 Standorten, die auf einen "Massenanfall" von Verletzten vorbereitet sein soll.

Diese Taskforce soll im Ernstfall schnell und effektiv reagieren können, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Bundesweit sollen alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst werden. Diese Informationen sollen anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert werden, um die Bevölkerung im Notfall schnell und umfassend zu informieren. Dobrindt hebt hervor, dass die militärische und zivile Verteidigung stärker vernetzt werden sollen, um die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu erhöhen. Die Maßnahmen sind Teil einer umfassenden Strategie zur Stärkung des Zivilschutzes in Deutschland.

Die Initiative kommt in einem Kontext, in dem die Bedrohungen durch hybride Kriegsführung und andere sicherheitspolitische Herausforderungen zunehmen. Dobrindt betont, dass der Bevölkerungsschutz nicht nur Aufgabe der Bundeswehr sei, sondern auch der Zivilgesellschaft eine zentrale Rolle zukomme. Die Umsetzung des Programms wird voraussichtlich in den kommenden Jahren erfolgen, wobei die ersten Maßnahmen bereits in naher Zukunft in Angriff genommen werden sollen. Dobrindt kündigte an, dass die Bundesregierung die notwendigen Schritte zur Realisierung des Plans zügig einleiten wird. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, erklärte Dobrindt in einem Interview. „Es geht um die Sicherheit unserer Bürger und die Stärkung unserer Abwehrkräfte.“