GIZ verschärft Kontrollen für Entwicklungsprojekte

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat ihre Kontrollmechanismen für Entwicklungsprojekte in Risikoländern verschärft. Diese Entscheidung wurde nach Betrugsfällen bei Projekten im Jemen getroffen. Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte, dass ein umfassendes Regelwerk überarbeitet wurde, um die Risiken in diesen Ländern zu minimieren. Zu den neuen Regelungen gehört, dass seit 2023 jährliche Kontrollen in etwa 30 Gebieten durchgeführt werden, die als Risiko- oder Hochrisikoländer eingestuft sind. Diese Einstufung erfolgt aufgrund von Kriterien wie der Sicherheitslage und der Gefahr von Korruption.

GIZ plant, die Einhaltung dieser Regeln eng zu überwachen. Die Verschärfung der Kontrollen ist eine direkte Reaktion auf Betrugsfälle im Jemen, wo eine Gruppe nationaler Mitarbeiter das Abrechnungssystem missbraucht hat. Schäfer-Gümbel berichtete, dass die GIZ durch fingierte Abrechnungen um einen unteren zweistelligen Millionenbereich geschädigt wurde. Infolge dieser Vorfälle wurden 24 jemenitischen Mitarbeitern die Verträge gekündigt oder nicht verlängert. Das Gesamtvolumen der GIZ-Projekte im Jemen belief sich zwischen 2019 und 2024 auf rund 208 Millionen Euro.

Diese Projekte umfassten Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Wasserversorgung und Beschäftigungsförderung. Aufgrund der fragilen Sicherheitslage werden die Projekte seit 2014 in „Fernsteuerung“ durchgeführt. Der Terroranschlag im Dezember 2013, bei dem drei GIZ-Mitarbeiter, darunter der Landesdirektor, ums Leben kamen, führte dazu, dass deutsche Mitarbeiter den Jemen kurzfristig verlassen mussten. Nach der Rückkehr der GIZ-Mitarbeiter im Juni 2022 wurden Hinweise auf Betrugsfälle verstärkt, was zu Prüfungen der Projekte führte. Im Frühjahr 2023 informierte die GIZ erstmals die Bundesregierung über die Betrugsfälle.

Das Bundesentwicklungsministerium bestätigte, dass eine externe Untersuchung läuft, die sich aufgrund der schwierigen Sicherheitslage verzögert hat. Die GIZ plant, die Entwicklungsarbeit im Jemen bis Ende des Jahres einzustellen und das dortige Büro zu schließen. Schäfer-Gümbel betonte, dass die GIZ in keinem anderen Land der Welt unter solch schwierigen Bedingungen gearbeitet habe. Die neuen Kontrollmechanismen sollen sicherstellen, dass ähnliche Vorfälle in Zukunft vermieden werden. Die GIZ hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die für Finanzen zuständigen Mitarbeiter in Risikoländern häufiger zu wechseln und mehr Abrechnungsprozesse zu digitalisieren.

Die GIZ hat sich zum Ziel gesetzt, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit ihrer Projekte zu erhöhen. Die neuen Regelungen sollen dazu beitragen, das Vertrauen in die Entwicklungszusammenarbeit zu stärken. Die Organisation ist sich der Herausforderungen bewusst, die mit der Arbeit in Krisengebieten verbunden sind. Die GIZ hat in den letzten Jahren verstärkt auf digitale Lösungen gesetzt, um die Effizienz und Sicherheit der Abrechnungsprozesse zu verbessern. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung von Korruption und Missbrauch in der Entwicklungszusammenarbeit.

GIZ wird weiterhin eng mit den zuständigen Behörden und Partnerorganisationen zusammenarbeiten, um die Integrität ihrer Projekte zu gewährleisten. Die Organisation plant, die Ergebnisse der externen Untersuchung zu veröffentlichen, sobald diese abgeschlossen ist. „Wir müssen sicherstellen, dass unsere Mittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, sagte Schäfer-Gümbel. „Die neuen Kontrollen sind ein wichtiger Schritt in diese Richtung.“